¤ 1 Geltungsbereich

FŸr GeschŠftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen Ÿber das Internet ausschlie§lich die nachfolgenden Allgemeinen GeschŠftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gŸltigen Fassung.

 

¤2 Vertragsschluss

FŸr den Vertragsschluss im Internetauktionshaus eBay gelten ¤ 10 und ¤ 11 der allgemeinen GeschŠftsbedingungen von eBay. FŸr den Vertragsschluss bei eBay Express gilt ¤ 6 der AGB von eBay Express. Einen Link auf die jeweiligen eBay-AGB finden Sie am Ende jeder eBay-Seite.

 

FŸr den Vertragsschluss im Rahmen einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen:

 

a) Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des ¤ 145 BGB ab. Der Kunde erhŠlt eine BestŠtigung des Empfangs der Bestellung per e-Mail. Auf mšgliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf unserer Internetseite werden wir den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

 

b) Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer AnnahmeerklŠrung, ¤ 151 S.1 BGB. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Tagen schriftlich oder in Textform annehmen oder die bestellte Ware Ÿbersenden oder der Kunde Vorkasse bei entsprechend gewŠhlter Zahlungsart leistet. Artikel mit Preisangabe 0,00 sind in Vorbereitung oder nicht mehr lieferbar.

 

¤3 Lieferung, Versandkosten, GefahrŸbergang

Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhŠngig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden Ÿber, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner Ÿbergeben worden ist.

 

¤4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollstŠndigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

 

¤5 GewŠhrleistung

a) Es wird gewŠhrleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der †bergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von SachmŠngeln ist. Das hei§t, dass die Ware sich fŸr die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sich fŸr die gewšhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art Ÿblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder der AnkŸndigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann. Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der Kennzeichnung oder der Werbung gehšren gegenŸber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrŸcklich im Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestŠtigt oder in der AuftragsbestŠtigung gekennzeichnet ist.

 

b) Ist der Kauf fŸr beide Teile ein HandelsgeschŠft im Sinne des ¤ 343 HGB, so gilt ¤ 377 HGB.

 

c) aa) ¤ 478 BGB bleibt von den folgenden Regelungen unberŸhrt

 

bb) Die GewŠhrleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.

 

cc) Bei neuer Ware betrŠgt die GewŠhrleistungsfrist 2 Jahre.

 

dd) UnabhŠngig von den nachfolgenden Regelungen zur VerkŸrzung der GewŠhrleistungsfrist bei gebrauchter Ware bleibt die VerjŠhrung von SchadenersatzansprŸchen bei Verletzung von Leben, Kšrper, Gesundheit, die auf einer vorsŠtzlichen oder fahrlŠssigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsŠtzlichen oder fahrlŠssigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder ErfŸllungshilfen beruhen, unberŸhrt. Des weiteren bleibt unabhŠngig von den nachfolgenden Regelungen zur VerkŸrzung der GewŠhrleistungsfrist bei gebrauchter Ware die VerjŠhrung von SchadenersatzansprŸchen bei sonstigen SchŠden, die auf einer vorsŠtzlichen oder grob fahrlŠssigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsŠtzlichen oder grob fahrlŠssigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder ErfŸllungshilfen beruhen, unberŸhrt. Im †brigen gilt fŸr gebrauchte Ware eine GewŠhrleistung von einem Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die GewŠhrleistung fŸr gebrauchte Ware ist im †brigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist. d) Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunŠchst die gesetzlichen AnsprŸche aus NacherfŸllung (MŠngelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darŸber hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder des RŸcktritts und Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die NacherfŸllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhŠltnismŠ§ig hohen Kosten mšglich ist. Der RŸcktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.

 

¤6 Verbraucherinformationen bei FernabsatzvertrŠgen Ÿber den Erwerb von Waren

Speziellen und vorstehend nicht erwŠhnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die GŸltigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes. Die fŸr den Vertragsabschluss zur VerfŸgung stehende Sprache ist ausschlie§lich Deutsch. Der Vertragstext bei einem Kauf bei eBay wird als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Mšglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie kšnnen den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext bei Bestellungen in unserem Internetshop ist fŸr den Kunden nicht zugŠnglich. Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert. Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Beanstandungen und GewŠhrleistungsansprŸche kšnnen Sie unter der in der Anbieter-kennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder ErfŸllung entnehmen Sie bitte dem Angebot. Eingabefehler bei eBay kšnnen vor der endgŸltigen Abgabe eines Angebotes durch †berprŸfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von Ebay erkennen und ggf. nach BetŠtigen des ãZurŸckÒ Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren. Im Internetshop werden Sie im Rahmen des Bestellablaufes Ÿber Mšglichkeiten informiert, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren

 

¤7 Datenschutzhinweis

Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die VerŠnderung, die †bermittlung, die Sperrung, die Lšschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in †bereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und Ÿbrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.

 

a) FŸr den Vertragsschluss im Internetauktionshaus ebay gilt folgender Datenschutzhinweis: Im Falle eines Vertragsschlusses werden die von Ihnen bei eBay hinterlegten personenbezogenen Daten (Name und Adresse) von eBay an uns Ÿbermittelt. Dementsprechend werden bei uns ausschlie§lich die von eBay Ÿbermittelten personenbezogenen Daten bei uns erhoben. Diese Erhebung erfolgt ausschlie§lich zur ErfŸllung eigener GeschŠftszwecke im Rahmen des geschlossenen VertragsverhŠltnisses. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschlie§lich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den FŠllen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschrŠnkt sich der Umfang der Ÿbermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Mit dem Vertragsschluss erklŠren Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden. Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dŸrfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverstŠndlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung fŸr die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelšscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur ErfŸllung der Pflichten des geschlossenen VertragsverhŠltnisses noch benštigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Lšschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Lšschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sŠmtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dŸrfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.

 

b) FŸr den Vertragsschluss in unserem Internetshop gilt folgender Datenschutzhinweis: Im Rahmen des Bestellablaufes fragen wir mit dem Kundendaten-Formular verschiedene personenbezogene Daten von Ihnen ab, die Sie durch das Absenden Ihrer Bestellung zusammen mit den Ÿbrigen Daten der Bestellung an uns Ÿbermitteln. Wir erheben dementsprechend ausschlie§lich die von Ihnen Ÿbermittelten personenbezogenen Daten. Diese Erhebung erfolgt ausschlie§lich zur ErfŸllung eigener GeschŠftszwecke im Rahmen des geschlossenen VertragsverhŠltnisses. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschlie§lich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den FŠllen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschrŠnkt sich der Umfang der Ÿbermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Mit der Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten und der Akzeptanz dieser DatenschutzerklŠrung erklŠren Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend der vorgenannten DatenschutzerklŠrung einverstanden. Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dŸrfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverstŠndlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung der zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung fŸr die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelšscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur ErfŸllung der Pflichten des geschlossenen Vertrags-verhŠltnisses noch benštigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Lšschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Lšschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sŠmtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dŸrfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Um Ihnen unsere Leistung individueller zur VerfŸgung stellen zu kšnnen, verwenden wir sogenannte Cookies. Cookies sind Kennungen, die unser Webserver an Ihren Computer sendet, um ihn fŸr die Dauer des Besuches zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Dies bedeutet, dass die entsprechenden Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden. Bei einem erneuten Besuch unseres Internetauftrittes wird Ihr Computer Ÿber die auf Ihrem Computer gespeicherten Cookies durch unseren Webserver wiedererkannt, so dass Sie nicht bei jeder neuen Bestellung erneut Ihre personenbezogenen Daten in das Kundendatenformular eintragen mŸssen. Sollten Sie die Ablage von Cookies auf Ihrem Computer nicht wŸnschen, kšnnen Sie die Speicherung der Cookies dadurch verhindern, dass Sie die Browser-Einstellungen dahingehend abŠndern, dass Cookies nicht akzeptiert werden.

 

¤8 Verschiedenes

Auf das VertragsverhŠltnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen GeschŠftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberŸhrt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Ausschlie§licher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres GeschŠftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Kšrperschaft des šffentlichen Rechts ist.

 

¤9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit spŠter verlieren, wird die GŸltigkeit des Vertrages im †brigen nicht berŸhrt. V: K-vc-19

 

Versandkosten bei Internetbestellung (nur im Inland):

 

5 Euro

 

 

Sendungen mit mehr als 10 Kg werden nach tatsŠchlichem Aufwand berechnet.

 

FŸr Lieferungen ins Ausland gilt ein Mindestbestellwert von 100,- Û. Die Versandkosten betragen hier ca. 15,-Û. Gerichtsstand und ErfŸllungsort ist in jedem Fall Moritzburg. Diese Bedingungen gelten als angenommen, wenn nicht innerhalb einer Woche schriftlich Widerspruch eingelegt wird.

 

Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

 

IngenieurbŸro Tostmann

Lš§nitzgrundstra§e 115a

01468 Moritzburg

Tel. : 0351 – 26 441 26

Fax : 0355 – 2892588 0001

Internet : www.busware.de

email : info@busware.de

Umsatzsteuer-Identnummer gemŠ§ ¤ 27a Umsatzsteuergesetz: DE255343306

Inhaltlich Verantwortlicher gemŠ§ ¤ 10 Absatz 3 MDStV: tostmann@busware.de

Haftungshinweis: Trotz sorgfŠltiger inhaltlicher Kontrolle Ÿbernehmen wir keine Haftung fŸr die Inhalte externer Links. FŸr den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschlie§lich deren Betreiber verantwortlich.

 

Widerrufsbelehrung fŸr Verbraucher

 

Das Widerrufsrecht gilt nicht fŸr Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf persšnliche BedŸrfnisse des Kunden zugeschnitten sind, die sich auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht zur RŸcksendung eignen, bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte DatentrŠger vom Kunden entsiegelt wurde.

Widerrufsrecht:

Sie kšnnen Ihre VertragserklŠrung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von GrŸnden in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch RŸcksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frŸhestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung sowie dem Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genŸgt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

IngenieurbŸro Tostmann

Lš§nitzgrundstra§e 115a

01468 Moritzburg

Tel. : 0351 – 26 441 26

Fax : 0355 – 2892588 0001

Internet : www.busware.de

email : info@busware.de

 

Widerrufsfolgen:

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangen Leistungen zurŸckzugewŠhren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kšnnen Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurŸckgewŠhren, mŸssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten, wobei ein Anspruch auf Wertersatz wegen Verschlechterung der Sache auf Grund einer bestimmungsgemŠ§en Ingebrauchnahme der Sache nicht besteht und auch nicht geltend gemacht wird. PaketversandfŠhige Sachen sind auf unsere Gefahr zurŸckzusenden. Nicht paketversandfŠhige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der RŸcksendung zu tragen, wenn die gelieferten Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurŸckzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht Ÿbersteigt oder wenn Sie bei einem hšheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die RŸcksendung fŸr Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen mŸssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer WiderrufserklŠrung erfŸllen.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Hinweis nach Verpackungsverordnung

GemŠ§ Verpackungsverordnung sind wir verpflichtet, Verkaufsverpackungen, die nicht mit einem Zeichen eines Systems der flŠchendeckenden Entsorgung (dem "grŸnen Punkt") gekennzeichnet sind, unentgeltlich zurŸckzunehmen. Sie kšnnen daher diese Verpackungen auf unsere Kosten an uns Ÿbersenden. Die Adresse entnehmen Sie bitte der Anbieter-Kennzeichnung.